Kommunen werben für die Europawahl
RP-Foto: Heinz Schild
Ein blühendes Bekenntnis zu Europa: das Blumenbeet im Kreisverkehr am Dinslakener Rathaus.   
Für Sonntag, 26. Mai, sind die Bürger in Deutschland aufgerufen, sich an den Wahlen für das Europäische Parlament zu beteiligen. Dinslaken, Voerde und Hünxe rufen ihre Bürger dazu auf, ihre Stimmen abzugeben.
Von Heinz Schild

DINSLAKEN/VOERDE/HÜNXE | Das große Schild in der Mittelinsel des Kreisverkehrs der Friedrich-Ebert-Straße, in unmittelbarer Nähe des Rathauses, ist nicht zu übersehen. „Meine Stimme für Europa – Dinslaken wählt am 26. Mai 2019“ ist dort zu lesen. Dieses Plakat steht genau hinter einem extra angelegten Beet, zum Rathaus hin leicht abgeschrägt, auf dem die städtischen Gärtner kürzlich blühende Blumen angepflanzt haben, die die Europa-Flagge darstellen sollen: 12 goldene Sterne auf blauem Hintergrund. „Ein blühendes Bekenntnis zu Europa“, wie Thomas Pieperhoff von der Dinslakener Verwaltung sagte.

Die Stadt wirbt nicht nur mit dem großen Standplakat im Kreisverkehr für die Teilnahme an der Europawahl, auch auf ihrer Internetseite macht sie sich dafür stark. Auf der Startseite der kommunalen Homepage gibt es unter der Rubrik Europwahl wichtige Informationen zu diesem Thema. Zudem verfügt die Kommune über entsprechendes Info- und Werbematerial (wie Faltblätter, Schreibblocks, Kugelschreiber, Einkaufstaschen), das nach den Worten von Thomas Pieperhoff unter die Leute gebracht wird und die Wähler dazu motivieren soll, am 26. Mai ihre Stimme abzugeben. Die Menschen, so Pieperhoff, sollen „im Interesse eines demokratischen Zusammenlebens ihr Wahlrecht nutzen“, um den Europa-Gegnern etwas entgegenzusetzen. Europa sei mehr als nur freie Grenzen und eine einheitliche Währung. Die Flächenentwicklung in Lohberg sei beispielsweise wesentlich durch EU-Gelder möglich geworden, wie Thomas Pieperhoff weiter sagte, und von solchen Stadtentwicklungsprojekten profitierten die Dinslakener Bürger ganz konkret. „Meine Stimme für Europa“ heißt es auch auf den Internetseiten der Stadt Voerde und der Gemeinde Hünxe, die sich damit ebenso wie Dinslaken an der Kampagne des Regionalverbandes Ruhr (RVR) beteiligen.

An geeigneter Stelle soll auf die bevorstehende Europawahl hingewiesen werden. So findet sich das Logo „Meine Stimme für Europa“ nicht nur auf der Internetseite der Stadt Voerde, sondern auch auf E-Mails, die von der Verwaltung versandt werden, wenn auch nicht auf allen, wie Voerdes Bürgermeister Dirk Haarmann berichtete. Den Verwaltungschef treibt die Sorge um, dass sich diejenigen, die Europa schwächen wollen, ins Parlament wählen lassen.

„Das ist nicht gut und kann am Ende gefährlich werden“, sagte Bürgermeister Dirk Haarmann. Er appelliert an die Bürger, sich nicht nur zu beschweren, sondern sein Recht zu nutzen und am 26. Mai wählen zu gehen.

Auch die Gemeinde Hünxe wirbt auf ihrer Homepage für die Teilnahme an der Europawahl. Klaus Stratenwerth, Leiter der allgemeinen Verwaltung, sieht es als wichtige Aufgabe der Gemeinde an, die Wahl möglichst einfach zu gestalten und möglichst keine Hürden aufzubauen.

Dazu gehört es für Stratenwerth, die Beantragung der Briefwahl online anzubieten und Wahllokale auch in den kleinen Ortsteilen von Hünxe anzubieten.

Info
Am 26. Mai findet die Europawahl statt

Das Europäische Parlament wird alle fünf Jahre gewählt. Aktuell zählt es 751 Abgeordnete.

Listenwahl Jeder Wähler hat eine Stimme, mit der er die Liste einer Partei oder einer politischen Vereinigung wählen kann.