Ausgangssperre bleibt für OB Keller das letzte Mittel

DÜSSELDORF |(gaa) Der Bundestag hat eine einheitliche „Corona-Notbremse“ beschlossen. Am Donnerstag muss das neue Infektionsschutzgesetz den Bundesrat passieren, dann soll bald in Städten, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz über 100 liegt, eine Ausgangssperre zwischen 22 und 5 Uhr gelten – mit Ausnahme für Einzelpersonen, die zum Joggen oder Spazieren ins Freie gehen. Düsseldorfs Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) sagt dazu: „Eine Ausgangssperre war und ist für mich immer noch nur die Ultima Ratio – denn es ist eine der größten Beschränkungen, die der Bund seinen Bürgerinnen und Bürgern nun auferlegt und rechtlich durchaus umstritten.“

Für den Oberbürgermeister bleibt ein Verweilverbot das mildere Mittel. Ziel sei es aber, dass angesichts der steigenden Infektionszahlen und der Lage in den Krankenhäusern – die Uniklinik habe bereits ihre planbaren OPs eingeschränkt – Bewegungen reduziert werden. Keller sagt: „Die Stadt muss sich schlicht und ergreifend leeren. Eine volle Stadt und volle Intensivstationen – das passt nicht zusammen.“